Michael Schrodi, SPD-Bundestagsabgeordneter für die Landkreise Dachau und Fürstenfeldbruck äußert sich als zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion besorgt über den neuen Armuts- und Reichtumsbericht. „Was uns die Corona-Pandemie wie unter einem Brennglas vor Augen geführt hat, belegt der neue Armuts- und Reichtumsbericht jetzt mit harten Zahlen: Die Lebensverhältnisse in unserer Gesellschaft haben sich auseinanderentwickelt.“ Der Bericht bestätigt damit auch das, was der zweite Armutsbericht für den Landkreis Dachau beschrieben hat.
Gerade die Krise zeige, dass der Blick allein auf die Einkommenssituation nur ein unvollständiges Bild zeichne. Der neue Armuts- und Reichtumsbericht hat deshalb auch die Dimensionen Vermögen, Wohnsituation und Arbeitsmarktintegration in den Blick genommen.
Während die obersten 1 Prozent der reichsten Deutschen 35 Prozent des gesamten Vermögens besitzen, hat inzwischen jeder sechste Haushalt überhaupt kein Vermögen, auf das im Notfall zurückgegriffen werden kann. Auch die schwierige Situation auf dem Wohnungsmarkt und Mietsteigerungen träfen vor allem einkommensarme Menschen hart. „Während wir – auch durch die Einführung des Mindestlohns – inzwischen Einkommenszuwächse in allen Einkommensbereichen sehen, sind immer noch zu viele Menschen in prekären und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen beschäftigt.“ Besonders dramatisch sei dabei, dass der Aufstieg aus den unteren sozialen Lagen immer weniger Menschen gelinge, unterstreicht Schrodi, der Sprecher der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration der SPD-Bundestagsfraktion ist.
Auch im Landkreis Dachau hatte der 2018 erschienene Zweite Armutsbericht der Caritas das Ausmaß und verschiedene Dimensionen von Armut im Landkreis aufgezeigt. „Das Problem sozialer Ungleichheit ist also auch bei uns vor Ort ein drängendes Thema.“
Die SPD hat in der Bundesregierung dafür gesorgt, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen dieser Krise deutlich abzumildern: Durch das Kurzarbeitergeld haben wir über zwei Millionen Arbeitsplätze erhalten und mit dem Kinderbonus Familien unter die Arme gegriffen. Die von der SPD-Fraktion durchgesetzte Grundrente hilft denjenigen, die ihr Leben lang gearbeitet und eingezahlt haben und trotzdem nur eine zu niedrige Rente bekommen würden.
Die SPD hat in der Bundesregierung dafür gesorgt, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen dieser Krise deutlich abzumildern: Durch das Kurzarbeitergeld haben wir über zwei Millionen Arbeitsplätze gerettet und mit dem Kinderbonus haben wir Familien unter die Arme gegriffen. Die von der SPD-Fraktion durchgesetzte Grundrente hilft denjenigen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und trotzdem nur eine zu niedrige Rente bekommen würden.
Michael Schrodi zeigt sich aber besorgt darüber, dass die soziale Mobilität, also die Durchlässigkeit und die Chance auf Aufstieg, deutlich abgenommen hat. Es dürfe nicht sein, dass die Chancen auf ein gutes Leben vom Geldbeutel der Eltern abhingen. Eine solche Zementierung gesellschaftlicher Verhältnisse gefährdet den sozialen Zusammenhalt und die Demokratie, ist sich Schrodi sicher.
„Um die Kluft in der Gesellschaft dauerhaft zu schließen, brauchen wir in den nächsten Jahren weitere Maßnahmen: gut bezahlte, tarifgebundene Arbeit, eine gerechte Verteilung der Lasten und Investitionen in Bildung, Wohnungsbau und Klimaschutz. Das Zukunftsprogramm der SPD liefert dafür genau die richtigen Antworten wie einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro, die steuerliche Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen und eine Kindergrundsicherung, die gerade solche Familien mehr unterstützt, die es auch wirklich brauchen“, betont Schrodi. Gegen Altersarmut helfe nur die Stärkung der gesetzlichen Rente und eine Stabilisierung und Anhebung des Rentenniveaus.
Das alles ist aber nicht mit der CSU und CDU zu machen. Deren Vorschläge würden die soziale Spaltung vielmehr noch verschärfen: weitere Entlastung von Spitzeneinkommen und von großen Konzernen – finanziert durch Sparpolitik zulasten notwendiger Zukunftsinvestitionen.
Der Armuts- und Reichtumsbericht zeige deutlich, dass wir die Schere jetzt schließen und mehr soziale Mobilität ermöglichen müssen. „Das ist volkswirtschaftlich richtig und stärkt zugleich den sozialen Zusammenhalt und unsere Demokratie“, so Schrodi.