Der Klimawandel ist real. Die Auswirkungen spüren wir weltweit, auch bei uns in Deutschland. Hitzerekorde und Waldbrände, Starkregen und Überflutungen sind nur einige Folgen der globalen Erderwärmung. Damit wir den Klimawandel aufhalten, hat sich Deutschland verpflichtet, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden. Um diese Jahrhundertaufgabe bewältigen zu können, hat die Bundesregierung ein Klimaschutzpaket auf […]
Ein gute Nachricht für alle Kommunen: Wir erhalten die Grundsteuer als zweitwichtigste Einnahmequelle für Städte und Gemeinden. Nach über einem Jahr teilweise zäher Verhandlungen mit CDU/CSU und FDP konnten wir mit dem wertabhängigen Modell eine gerechte und verfassungskonforme Lösung finden. Da wir für die Grundsteuerreform auch das Grundgesetz ändern müssen, brauchte die Koalition auch die […]
Der Beschluss des Klimakabinetts in der letzten Woche zeigt, dass wir die Herausforderung Klimaschutz ernst nehmen und uns insbesondere der Bedeutung des Waldes für den Klimaschutz bewusst sind. Ja, die Forst- und Holzwirtschaft ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, doch Wälder sind aber keine Holzfabriken. Sie sind Ökosysteme, die wichtige Leistungen für Natur und Gesellschaft erbringen. Wir […]
Zusammen mit meinen jungen Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag habe ich ein Papier verfasst, in dem wir konkrete Vorschläge für Klimaschutzmaßnahmen machen und einen aktiven Klimaschutz fordern. Das Papier können Sie hier herunterladen: Was jetzt zu tun ist: Vier konkrete Vorschläge der jungen SPD-Bundestagsabgeordneten für den Klimaschutz
Anders als von Bildungsträgern sowie politischen Mandatsträgern befürchtet, ist bei der vorgeschlagenen Regelung keinerlei Einschränkung der bisherigen Steuerbefreiung vorgesehen. Bildungsleistungen sollen auch künftig - unabhängig von der Rechtsform des Anbieters - steuerfrei sein. Bildungsleistungen sollen - genau wie bisher - von der Umsatzsteuer befreit sein. Das gilt ausdrücklich auch für die Leistungen der Volkshochschulen und […]
Wir brauchen mehr Investitionen, um unsere Wirtschaft zu stärken! Die Finanzierung muss solidarisch und gerecht gestaltet werden. Hier könnt Ihr unseren Antrag für den Bundesparteitag herunterladen. Bitte beschließt ihn vielfach in Euren Gremien. Download Antrag Investitionen Bundesparteitag 2019 Dr. Wiebke Esdar, MdB, Cansel Kiziltepe, MdB, Sarah Ryglewski, MdB, Michael Schrodi, MdB, Swen Schulz, MdB
Zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen habe ich mit weit über 200 Kolleginnen und Kollegen im Bundestag einen Aufruf unterzeichnet, in dem wir uns für einen Ort der Erinnerung, Aufklärung und Verständigung einsetzen. 80 Jahre nach 1939. Ein Ort der Begegnung, um an Krieg und Besatzung zu erinnern Die Frage des Gedenkens und […]
Alle Jahre wieder ruft die Lobbyorganisation „Bund der Steuerzahler“ Mitte Juli den „Steuerzahlergedenktag“ aus. Dazu erklären Cansel Kiziltepe (MdB), Michael Schrodi (MdB), beide Mitglieder des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags, und Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister in Nordrhein-Westfalen: Der „Steuerzahlergedenktag“ müsste „Tag der bewussten Irreführung“ heißen, denn der Bund der Steuerzahler operierte bis 2018 […]
Als Abonnent von Makroskop habe ich mit großem Interesse den Kommentar "Blinde Kuh" vom 24.6.2019 zu unserem Positionspapier zur Wirtschaft-und Finanzpolitik und den zu diesem Papier verfassten Gastbeitrag in der FAZ "SPD-Politiker fordern Umbruch: So kann es nicht weitergehen!" vom 15.6.2019 gelesen. In diesem Kommentar macht uns der Autor zum Vorwurf, die Einkommensverteilung - und ich möchte […]
Hitze, Dürre, Stürme, Borkenkäfer: 2018 hat den Wald in Deutschland enorm unter Stress gesetzt. Unser Wald braucht Hilfe! Wir brauchen kurzfristig Maßnahmen, um die angespannte Situation zu bewältigen, aber vor allem müssen wir den Wald langfristig fit machen für die Veränderungen durch den Klimawandel. Nur so können wir das Multitalent Wald mit all seinen Funktionen […]