Falko Mohrs, Marja-Liisa Völlers, Timon Gremmels, Siemtje Möller, Elvan Korkmaz, Helge Lindh, Elisabeth Kaiser, Wiebke Esdar, Johannes Schraps, Josephine Ortleb, Manja Schüle, Michael Schrodi (Foto: Pat Röhring) Mitte März haben wir uns als 12 neue Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion mit einem Thesenpapier zum Erneuerungsprozess der Sozialdemokratie zu Wort gemeldet. Die große Resonanz hat uns überrascht, die […]
Horst Seehofer hat als Bundesinnenminister die Aufgabe, unsere Verfassung zu schützen, nicht sie auszuhöhlen und zu entstellen. Er hat die Aufgabe, Beschlüsse der Bundesregierung umsetzen und sie nicht aufzuhalten oder zu ignorieren. Und er hat die Aufgabe, Menschen zu schützen, nicht, sich über sie lustig zu machen. Herr Seehofer hat die Aufgabe, sich seinen weiteren […]
Solidarität statt Spaltung! AfD und CSU bringen in Passagen identische Anträge in Bundestag und Bundesrat ein. Ich habe verdeutlicht: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für Arbeitnehmerrechte, für ein solidarisches Europa und die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Wir halten dagegen, wenn in unserem Land auf Kosten von Kindern Menschen aufgehetzt werden sollen.
Wie im Koalitionsvertrag verabredet wollen wir das Ehrenamt stärken. Denn Vereine und Organisationen leisten einen wichtigen Beitrag zu einer lebendigen Gesellschaft. Deshalb habe ich in meiner Rede zum Antrag der FDP unsere Ablehnung begründen. Die Bundesregierung soll zu etwas aufgefordert werden, was längst geregelt ist: Gemeinnützige Organisationen und ihre Repräsentanten müssen sich auch jetzt schon […]
Wir setzen den Koalitionsvertrag um und erhöhen das Kindergeld! Anlässlich der von der Fraktion DIE LINKE beantragten aktuellen Stunde „Familienförderung ernst nehmen – Kinderarmut bekämpfen“, habe ich heute im Plenum zum Thema Kinderarmut gesprochen. Mit dem Familienentlastungsgesetz, das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz Anfang des Monats vorgelegt wurde, setzt die SPD einen wichtigen Teil des Koalitionsvertrages […]
Sie wollten schon immer wissen, wie die Sitzungswoche eines Bundestagsabgeordneten aussieht? Diese Termine liegen in dieser Woche noch vor mir:
Die erste Berlinfahrt des Bundespresseamtes ist zu Ende. Ich habe mich sehr über den netten Besuch aus der Heimat gefreut. Diese Fahrt war für mich eine Premiere - wie vieles anderes dieses Jahr. Deshalb war ich auch glücklich, dass alles so wunderbar einwandfrei geklappt hat und alle Teilnehmer Freude an der Fahrt hatten. Die Teilnehmer […]
Wir laden Sie herzlich ein zu unserem Tag der offenen Tür im Wahlkreisbüro am 25. Mai 2018! Nachdem unser letzter Tag der offenen Tür aufgrund kurzfristiger Terminfestsetzungen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen vor einigen Monaten abgesagt werden musste, laden wir Sie heute erneut ein. Ich und meine Mitarbeiterinnen würden uns freuen Sie begrüßen zu dürfen. Zwischen 10 […]
Am 10. April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht das Verfahren zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber hat nun bis Ende 2019 Zeit, ein neues Verfahren auszuarbeiten. Die Neuregelung muss dann bis spätestens 2025 greifen. Auch wenn wir noch ganz am Anfang der Debatte stehen, möchte ich hier einen kurzen Überblick geben. Hintergrund: Die […]
Ich freue mich, dass ich ab heute das neueste Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit bin. Die Umweltfrage ist eine zutiefst soziale Frage, deshalb werde mich dort für eine Umweltpolitik einsetzen, die immer auch die sozialen Aspekte mitdenkt. Als Berichterstatter werde ich zuständig sein für die Themen Bodenschutz und Flächenverbrauch sowie für […]