Als Abonnent von Makroskop habe ich mit großem Interesse den Kommentar "Blinde Kuh" vom 24.6.2019 zu unserem Positionspapier zur Wirtschaft-und Finanzpolitik und den zu diesem Papier verfassten Gastbeitrag in der FAZ "SPD-Politiker fordern Umbruch: So kann es nicht weitergehen!" vom 15.6.2019 gelesen. In diesem Kommentar macht uns der Autor zum Vorwurf, die Einkommensverteilung - und ich möchte … Erwiderung zum Kommentar „Blinde Kuh“ auf Makroskop weiterlesen
Schlagwort: SPD
Eine neue Wirtschafts- und Finanzpolitik zum Wohle der Vielen
Es ist Zeit für eine neue Wirtschafts- und Finanzpolitik. Denn zunehmende gesellschaftliche Widersprüche untergraben das Vertrauen in unsere parlamentarische Demokratie: Der Staat baut Schulden ab, während Straßen, Schulen und Gesundheitsversorgung in einem immer schlechteren Zustand sind und der Breitbandausbau stockt. Trotz immer umweltfreundlicherer Technologien stoßen wir zu viel CO2 aus und verbrauchen so viele Rohstoffe … Eine neue Wirtschafts- und Finanzpolitik zum Wohle der Vielen weiterlesen
Der Bundeshaushalt 2019 – Wir investieren in die Zukunft der Familien, der Arbeitnehmerinnen und in eine lebenswerte Umwelt
In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag den Haushalt 2019 beschlossen. Damit wurden zügig und konsequent die Versprechen umgesetzt, die den Bürgerinnen und Bürgern mit dem Koalitionsvertrag gegeben wurden: Hohe Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt, in Bildung und Infrastruktur. Für mich als Finanz- und Umweltpolitiker sind in erster Linie diejenigen Themen des Bundeshaushalts wichtig, die … Der Bundeshaushalt 2019 – Wir investieren in die Zukunft der Familien, der Arbeitnehmerinnen und in eine lebenswerte Umwelt weiterlesen
Die Neue BayernSPD – ein Thesen-und Diskussionspapier
Der 14. Oktober 2018 ist eine gewaltige Zäsur in der bayerischen Politik. Die Wählerinnen und Wähler haben die über 60jährige Vormachtstellung der CSU beendet. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten war eine bayerische Regierung OHNE die CSU zum Greifen nahe. Die BayernSPD hat von den zweistelligen Verlusten der CSU, trotz eines vor allem durch die Basis … Die Neue BayernSPD – ein Thesen-und Diskussionspapier weiterlesen
Wir stärken Familien – Familienentlastungsgesetz
Als zuständiger Berichterstatter für die SPD-Bundestagsfraktion zu Familienleistungsausgleich und Familienförderung habe ich heute im Bundestag zum Familienentlastungsgesetz gesprochen. Durch das Familienentlastungsgesetz sollen Familien um rund 9,8 Milliarden Euro in den Jahren 2019 und 2020 entlastet werden. In diesem Zusammenhang wird ab 01. Juli 2019 das Kindergeld um 10 Euro erhöht. Im Januar 2021 erfolgt schließlich … Wir stärken Familien – Familienentlastungsgesetz weiterlesen