Als zuständiger Berichterstatter für die SPD-Bundestagsfraktion zu Familienleistungsausgleich und Familienförderung habe ich heute im Bundestag zum Familienentlastungsgesetz gesprochen.
Durch das Familienentlastungsgesetz sollen Familien um rund 9,8 Milliarden Euro in den Jahren 2019 und 2020 entlastet werden. In diesem Zusammenhang wird ab 01. Juli 2019 das Kindergeld um 10 Euro erhöht. Im Januar 2021 erfolgt schließlich eine zweite Erhöhung um 15 Euro, sodass wir das Kindergeld, wie im Koalitionsvertrag vereinbart in dieser Wahlperiode um 25 Euro erhöhen werden.
Des Weiteren werden die steuerlichen Kinderfreibeträge ab 1. Januar 2019 von derzeit 7.428 um 192 auf 7.620 Euro angehoben. Ein Jahr darauf am 1. Januar 2020 steigt der Kinderfreibetrag dann weiter um 192 Euro auf 7.812 Euro.
Neben diesen genannten Maßnahmen sollen weitere steuerliche Vorteile für Entlastung sorgen, um insbesondere Familien mit geringen und mittleren Einkommen in eine bessere Situation zu versetzen. Weitere familienpolitische Maßnahmen für die wir stehen sind beispielsweise das Gute-Kita-Gesetz, die Verbesserung des Kinderzuschlags und die geplanten Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket.