Testpflicht für Unternehmen kommt!

Micha­el Schro­di, der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te für Dach­au und Fürs­ten­feld­bruck, zeigt sich erfreut, dass die For­de­rung der SPD-Minis­ter Huber­tus Heil und Olaf Scholz nach einer Test­pflicht für Unter­neh­men von der Bun­des­re­gie­rung unter­stützt wird. „In vie­len Beru­fen, etwa im Hand­werk oder im Lebens­mit­tel­ein­zel­han­del, gibt es nicht die Gele­gen­heit aus dem Home-Office zu arbei­ten. Nun wer­den alle Ange­stell­ten die­ser Betrie­be durch flä­chen­de­cken­de Coro­na-Selbst­tests geschützt“, so Schro­di. „Zuletzt hat­te auch die CSU ein­ge­se­hen, sodass nun Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer Test­an­ge­bo­te durch ihren Arbeit­ge­ber bekom­men. Dies dient der Gesund­heit der Men­schen vor Ort. Der Ein­satz der SPD für die Beschäf­tig­ten hat sich bezahlt gemacht.“

Der von der SPD durch­ge­setz­te Kabi­netts­be­schluss sieht eine Test­pflicht für Unter­neh­men vor, sodass Beschäf­tig­te min­des­tens ein­mal wöchent­lich ein Test­an­ge­bot von ihrem Arbeit­ge­ber erhal­ten. Vie­le Unter­neh­men gehen hier bereits mit gutem Bei­spiel vor­an und machen ihren Beschäf­tig­ten ein ent­spre­chen­des Ange­bot. Bei rund 40 Pro­zent der Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mern ist dies bis­her aber nicht der Fall.

„Dass die Uni­on die­se schüt­zen­den Maß­nah­men bis jetzt blo­ckiert hat, war nicht nach­voll­zieh­bar. Durch die wöchent­li­chen Tests kann nun mehr Sicher­heit für Ange­stell­te geschaf­fen und Betrie­be kön­nen offen gehal­ten wer­den.“

Ange­stell­te mit viel Kun­den­kon­takt oder mit Kon­takt zu Lebens­mit­teln sol­len Anspruch auf zwei Tests pro Woche haben. Die Ver­pflich­tung für Unter­neh­men soll Teil einer Stär­kung der Arbeits­schutz­ver­ord­nung im Rah­men der geplan­ten Anpas­sung des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes sein. „Seit einem Jahr sind die Beschrän­kun­gen für die Men­schen enorm, die Regeln für Unter­neh­men basier­ten bis­her jedoch zu häu­fig auf Frei­wil­lig­keit“, so Schro­di. „Durch Tests kön­nen Men­schen geschützt, Hot­spots in Betrie­ben ver­hin­dert und der Anstieg der Inzi­den­zen ein­ge­dämmt wer­den.“ Und Schro­di macht deut­lich: „Die­je­ni­gen Unter­neh­men, die noch immer kei­ne Coro­na-Tests anbie­ten, müs­sen nun ihrer Für­sor­ge­pflicht und Ver­ant­wor­tung nach­kom­men.“