Michael Schrodi, SPD-Bundestagsabgeordneter für Dachau und Fürstenfeldbruck betrachtet den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Oberbayern, insbesondere der Windkraft, mit großer Sorge und fordert einen schnellen Abbau der Hindernisse. Nicht nur die umstrittene bayerische 10-H-Regelung, sondern auch die zivile und militärische Luftfahrt stellten teils massive Hemmnisse für neue Windenergieprojekte dar.
„Ich möchte den Menschen in meinem Wahlkreis eine aktive Klimaschutzpolitik garantieren, für den Schutz unserer Umwelt und gute Lebensbedingungen vor Ort. Dazu gehören eine klimafreundliche Mobilität für alle, eine bezahlbare und verlässliche Stromversorgung mit erneuerbarer Energie und sichere, zukunftsorientierte Arbeitsplätze für die Beschäftigten in den energieintensiven Schlüssel- und Innovationsindustrien. Hierzu müssen wir aber die Bremsen lösen, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien behindern“, so Michael Schrodi in einem Schreiben an die Bundesministerien für Verteidigung und für Wirtschaft und Energie. „Unternehmen mit vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus meinen Wahlkreis wie MAN, MTU oder die großen Autobauer haben sich bereits auf den Weg gemacht und stellen auf neue Antriebssysteme um. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass dafür ausreichend Strom und Wasserstoff aus Erneuerbaren bereitstehen“, ergänzt Schrodi.
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Bayern kommt seit Jahren nur schleppend voran. Besonders betroffen davon ist die Windkraft, deren Ausbau fast zum Erliegen gekommen ist. Schrodi, der für die SPD im Umweltausschuss des Bundestags sitzt, macht dafür in Oberbayern nicht nur die Abstandsregelung der Bayerischen Staatsregierung (10-H-Regelung), durch die nur noch 0,05 Prozent der sonst nutzbaren Flächen für Windenergieprojekte genutzt werden können, sondern auch die Flughöhen in der militärischen und zivilen Luftfahrt verantwortlich. „In Oberbayern allein sind 18 Standorte betroffen, darunter Jesenwang im Landkreis Fürstenfeldbruck, Pfaffenhofen an der Glonn im Landkreis Dachau und Krailling/Gilching im Landkreis Starnberg, die für leistungsstarke Windenergieanlagen in Betracht kämen, wenn eine (Wieder-)Anhebung der Mindestflughöhen der umliegenden Flugplätze vorgenommen würde. Das unionsgeführte Verteidigungsministerium hat bei Prüfung des Standorts Jesenwang schon zwei Mal eine minimale Anhebung ohne hinreichende Begründung abgelehnt. Gut die Hälfte der möglichen aus Windkraft zu gewinnenden Energie wird damit vom Verteidigungsministerium verhindert.“ Nun reagiert Schrodi und schreibt das Verteidigungsministerium und das für die Energiewende zuständige Wirtschaftsministerium direkt an.
Die Bundesregierung hat in der aktuellen Legislatur eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die eigenen Klimaziele zu erreichen. Nicht zuletzt das Konjunkturpaket aus dem letzten Jahr enthält Milliarden-Investitionen für Klimaschutzmaßnahmen und den zukunftsorientierten Umbau der Wirtschaft, die Dekarbonisierung des Verkehrs und im Gebäudebereich. Ein großer Teil der Einsparungen soll dabei durch die Umstellung auf strombasierte Technologien erreicht werden. „Wenn wir bis 2030 den Anteil erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch mindestens auf 65 Prozent steigern wollen, ist das also ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz und gleichzeitig zur Stärkung unserer Wirtschaft und zum Erhalt und der Schaffung gut bezahlter Arbeitsplätze“, erläutert Michael Schrodi. Die Ziele der Bundesregierung sehen vor, dass die Erneuerbaren Energien bis 2030 einen Anteil von mindestens 65 Prozent am Bruttostromverbrauch erreichen sollen. Durch die Ende vergangenen Jahres beschlossene Verschärfung der Klimaziele auf europäischer Ebene wird voraussichtlich ein noch höherer Anteil nötig werden.