Wir stärken Familien – Familienentlastungsgesetz

Als zuständiger Berichterstatter für die SPD-Bundestagsfraktion zu Familienleistungsausgleich und Familienförderung habe ich heute im Bundestag zum Familienentlastungsgesetz gesprochen. Durch das Familienentlastungsgesetz sollen Familien um rund 9,8 Milliarden Euro in den Jahren 2019 und 2020 entlastet werden. In diesem Zusammenhang wird ab 01. Juli 2019 das Kindergeld um 10 Euro erhöht. Im Januar 2021 erfolgt schließlich … Weiterlesen Wir stärken Familien – Familienentlastungsgesetz

Wieder eine Rede zur Kindergeldindexierung

Solidarität statt Spaltung! AfD und CSU bringen in Passagen identische Anträge in Bundestag und Bundesrat ein. Ich habe verdeutlicht: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für Arbeitnehmerrechte, für ein solidarisches Europa und die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Wir halten dagegen, wenn in unserem Land auf Kosten von Kindern Menschen aufgehetzt werden sollen. https://youtu.be/NIUUNfUSvC0

Meine Rede zum Thema Kinderarmut

Wir setzen den Koalitionsvertrag um und erhöhen das Kindergeld! Anlässlich der von der Fraktion DIE LINKE beantragten aktuellen Stunde „Familienförderung ernst nehmen – Kinderarmut bekämpfen“, habe ich heute im Plenum zum Thema Kinderarmut gesprochen. Mit dem Familienentlastungsgesetz, das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz Anfang des Monats vorgelegt wurde, setzt die SPD einen wichtigen Teil des Koalitionsvertrages … Weiterlesen Meine Rede zum Thema Kinderarmut

Kostenfreie Bildung statt Gebührenerhöhung

Der Beschluss des Gemeinderats in Altomünster, die Kitagebühren um 10 Prozent anzuheben, offenbart aufs Neue, dass die bayerische Staatsregierung den Kommunen nicht die notwendigen finanziellen Mittel bereitstellt, um die Vereinbarkeit von Familien und Beruf zu gewährleisten. Anstelle die Beiträge zu erhöhen, müssen diese abgeschafft werden. In vielen anderen Bundesländern sind kostenfreie Kindergartenplätze schon längst realisiert. In Bayern … Weiterlesen Kostenfreie Bildung statt Gebührenerhöhung