Zusammenhalt statt Hetze

Rassistische und antidemokratische Einstellungen haben ihren Weg bis in die Mitte der Gesellschaft gefunden, dies bestätigen die regelmäßig durchgeführten Erhebungen zu rechtsextremen Einstellungen in der Bundesrepublik. Wir stellen uns gegen jede Art von Ausgrenzung und Diskriminierung und Angriffe auf unseren sozialen Zusammenhalt.

Die SPD ist und bleibt Garant für den Schutz der Demokratie. Wir wissen aber auch: Die Demokratie lebt davon, dass sich die Menschen in unserer Gesellschaft sicher fühlen. Steigende soziale Unsicherheit und die messbar gestiegene Ungleichheit ist daher Gift für ein gedeihliches Miteinander. Die Wahlen bei unseren europäischen Nachbarn und in der Bundesrepublik verdeutlichen das: Dort, wo Menschen abgehängt werden oder vom Abstieg bedroht sind, flüchtet sich ein Teil in nationalistische Scheinlösungen.

Wir wissen: Soziale Sicherheit ist eine Grundbedingung für eine stabile Demokratie. Wir werden für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen und so unsere Demokratie stärken. Unser Motto lautet: Zusammenhalt statt Hetze!