Meine Arbeit in den Ausschüssen

Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Das bedeutet, dass der Großteil der parlamentarischen Arbeit in den Ausschüssen stattfindet. Hier wird intensiv über die Gesetzesentwürfe diskutiert, werden Experten angehört und die aktuellen Themen bearbeitet.

Ordentliches Mitglied im Finanzausschuss

Sitzungsraum

Ich freue mich sehr, dass ich gleich zu Beginn meiner parlamentarischen Tätigkeit die Verantwortung in einem so zentralen Ausschuss übernehmen darf! Der sozialen Ungleichheit in unserem Land muss mit allen Mitteln entgegen gewirkt werden, auch das muss eine Aufgabe des Bundesfinanzausschusses sein.

Im Bereich der Einkommenssteuer werde ich mich mit folgenden Themen intensiv beschäftigen:

  • Familienleistungsausgleich
  • Familienförderung
  • Besteuerung von Kapitaleinkünften
  • Abgeltungssteuer

Als weiteren Bereich in der Berichterstattung bin ich zuständig für besondere Verbrauchersteuern, für die Kraftfahrzeugsteuer und die Luftverkehrssteuer. Dem Bereich Versicherungswesen gehöre ich als weiterer Berichterstatter an.

Spannend ist für mich als Kommunalpolitiker das Zusammenspiel der verschiedenen politischen Ebenen im Finanzausschuss. Ich möchte mich dort neben den bundespolitischen Themen vor allem für die Städte und Gemeinden unserer Region stark machen, denn gerade in den Kommunen sind die Auswirkungen politischer Entscheidungen für die Menschen spürbar.

Bildquelle: (c) Deutscher Bundestag / Jörg F. Müller

Ordentliches Mitglied im Umweltausschuss

Seit Ende April bin ich nun auch Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Die zusätzliche Berichterstattung für diesen Ausschuss übernehme ich gerne.

Für unseren Landkreis wird das Thema Umwelt großgeschrieben und so möchte ich es auch halten. Deshalb werde ich für die folgende drei Themen die Berichterstattung übernehmen und überregionaler Ansprechpartner sein:

  • Bodenschutz und Flächenverbrauch
  • Bodenschutzgesetz
  • Einfluss des Klimawandels auf die Natur, u.a. auf unsere heimischen Wälder und Moore

Desweiteren werde ich die Mitberatung für das Themenfeld Forst und Waldzustand, sowie für diverse Steuern im Bereich Umwelt, wie etwa die Ökosteuer, Dienstwagenbesteuerung, KfZ-Steuer, übernehmen.