Meine Rede zum Thema Kinderarmut

13. Juni 2018

Wir setzen den Koalitionsvertrag um und erhöhen das Kindergeld!

Anlässlich der von der Fraktion DIE LINKE beantragten aktuellen Stunde „Familienförderung ernst nehmen – Kinderarmut bekämpfen“, habe ich heute im Plenum zum Thema Kinderarmut gesprochen.

Mit dem Familienentlastungsgesetz, das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz Anfang des Monats vorgelegt wurde, setzt die SPD einen wichtigen Teil des Koalitionsvertrages um! Das Kindergeld wird in einem ersten Schritt von Juli 2019 an um 10 Euro pro Kind und Monat erhöht und der Kinderfreibetrag entsprechend angepasst. Zudem soll der Grundfreibetrag erhöht und die kalte Progression ausgeglichen werden. Eine weitere Erhöhung des Kindergeldes um weitere 15 Euro pro Kind und Monat folgt zum 1. Januar 2021.

Als SPD setzen wir uns außerdem für kostenlose Kinderbetreuung ein. Der Ausbau der Betreuungseinrichtungen sorgt dafür, dass gute Bildung und Betreuung nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängt und die Familie auch finanziell entlastet wird. Gerade in Bayern besteht hier wegen der Versäumnisse der Staatsregierung großer Nachholbedarf.

Teilen