Der 14. Oktober 2018 ist eine gewaltige Zäsur in der bayerischen Politik. Die Wählerinnen und Wähler haben die über 60jährige Vormachtstellung der CSU beendet. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten war eine bayerische Regierung OHNE die CSU zum Greifen nahe.
Die BayernSPD hat von den zweistelligen Verlusten der CSU, trotz eines vor allem durch die Basis engagiert geführt Wahlkampfes, nicht profitiert. Ganz im Gegenteil: Sie hat ihre Rolle als stärkste Oppositionspartei verloren, ihren Stimmenanteil mehr als halbiert und steht nur noch an fünfter Stelle. Eines ist nach 9,7% bei der Landtagswahl, dem schlechtesten SPD-Ergebnis in Bayern und auch in der Geschichte der Bundesrepublik klar: Wir können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen!
Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieses Papiers kommen aus der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Uns eint die Einsicht, dass wir gemeinsam und solidarisch den notwendigen Neuanfang meistern müssen. Hierzu muss die BayernSPD sich inhaltlich neu aufstellen, mutiger agieren und auch moderner werden. Drei Wochen nach der desaströsen Wahlniederlage warten die Mitglieder unserer Partei wie auch die Wählerinnen und Wähler auf ein Zeichen des Aufbruchs und der Erneuerung. Doch weder die Signale aus dem Landesvorstand, noch von der Neuwahl des Fraktionsvorstandes und vom kleinen Landesparteitag lassen bisher den Willen nach einer umfassenden Analyse der Wahlniederlage und einer spürbaren Erneuerung erkennen. Mit diesem Thesen- und Diskussionspapier wollen wir einen Beitrag für den notwendigen Neuaufstellungsprozess in der BayernSPD leisten. Es ist kein vollständiges Programm, vielmehr soll es Grundlage sein für die Debatten in Ortsvereinen, Kreisverbänden und anderen Parteigliederungen.
Für mehr Informationen lesen Sie gerne hier weiter: Die Neue BayernSPD – Stand 21.11.18 (PDF, 350 kB)