„Skandalös“ findet Michael Schrodi Meldungen des Politmagazins „Panorama“, das am Donnerstag im Fernsehen über FFP2-Masken-Verbote für Amazon-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter in Niedersachsen berichtete. Begründet wird das Verbot mit längeren Pausenzeiten, die beim Tragen von FFP2-Masken gewährt werden müssen. Kostengründe liegen dabei auf der Hand. Das Tragen von FFP2-Masken ist daher dort nicht nur unerwünscht, sondern an diesem Amazon-Standort verboten. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi nimmt den Bericht zum Anlass, eine Anfrage an die Geschäftsführung der Amazon-Niederlassung in seiner Heimatstadt Olching zu stellen, denn es geht ihm auch um Beschäftigte aus den Landkreisen Fürstenfeldbruck und Dachau.
„Amazon ist einer der großen Gewinner in der Pandemie“, erklärt Schrodi. „Amazons Auftragsbücher sind mehr als doppelt so voll wie in ‚normalen‘ Zeiten.“ Die Mehrarbeit müssen die Amazon-Mitarbeiterinnen und – Mitarbeiter schultern wird. Eine entsprechende Wertschätzung ihres Arbeitgebers erfahren sie aber nicht.
„Seit Jahren verhindert Amazon auf aggressive Weise die Gründung von Betriebsräten. Amazon empfindet die Vertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als störend für ihre Geschäftspraxis.“
Das alleine sei entlarvend. „Das Mindeste an Arbeitnehmerrechten ist aber die Sorgfaltspflicht!“, empört sich der Bundestagsabgeordnete. Dazu gehören natürlich neben dem allgemeinen Gesundheitsschutz im Besonderen die aktuellen Auflagen, die die Unternehmer in Pandemiezeiten einhalten müssen. Zum Beispiel die Zurverfügungstellung von Masken mit den daraus resultierenden Bestimmungen. „FFP2-Maseken sind für den Einsatz bei der Arbeit gedacht“, zitiert Schrodi die DGUV, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung. „Deshalb gelten nicht nur strenge Zulassungs- und Überwachungsanforderungen für diese Produkte, sondern auch besondere Nutzungsregeln.“ Dazu zählen zum Beispiel vom Arbeitgeber anzubietende medizinische Vorsorgeuntersuchungen, eine individuelle Gefährdungsbeurteilung und eine maskenfreie Arbeitszeit. Nach 75 Minuten Tragedauer sei eine Erholungsdauer von 30 Minuten empfohlen. Daran stört sich Amazon. „Amazon setzt als Konzern die kapitalistischen Gewinninteressen über den Gesundheitsschutz seiner Beschäftigten. Statt den besten Schutz mit FFP2- Masken zu gewährleisten, duldet Amazon an dem Standort in Winsen lediglich OP-Masken. Das ist unverantwortlich!“ Am Standort Leipzig werden den Beschäftigten zwar keine FFP2-Masken zur Verfügung gestellt, die mitgebrachten Masken werden aber nicht verboten. Hier allerdings werden den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht die vorgeschriebenen Pausen gewährt. „In Leipzig werden die 30 Minuten als Pausenzeit der Beschäftigten von ihrem Überstundenkonto abgezogen. Doch es ist Arbeitszeit. Der Arbeitgeber muss Sorge dafür tragen, dass Voraussetzungen geschaffen werden, dass Arbeiten in den 30 Minuten ohne Maske möglich ist!“
Michael Schrodi will nun wissen, was am Standort in seinem Wahlkreis passiert, denn immerhin arbeiten hier zahlreiche Frauen und Männer aus den Landkreisen Fürstenfeldbruck und Dachau. Dazu hat der Bundestagsabgeordnete der Geschäftsleitung der Amazon-Niederlassung in Olching folgende Fragen geschickt:
→ Ist Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Tragen von FFP2-Masken gestattet?
→ Werden diese Masken vom Unternehmen kostenlos zur Verfügung gestellt?
→ Welche Art von Masken stellt das Unternehmen zur Verfügung?
→ Gibt oder gab es Vorsorgeuntersuchungen?
→ Gibt es Ausnahmeregelungen und wenn ja, bei wie vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern?
→ Wie sehen in Ihrem Unternehmen die Schutzmaßnahmen aus?
→ Sind ausreichende Abstände zwischen den Beschäftigten einzuhalten?
→ Wie gewährleisten sie maskenfreie Arbeit?
→ Ist zeitversetztes Arbeiten bei Amazon in Olching realisiert?
→ Ist eine Einteilung in feste, möglichst kleine Arbeitsgruppen in Ihrem Betrieb vorgenommen worden?
→ Wie sind die Pausenräume ausgestattet?
→ Wie viele der Angestellten arbeiten im Homeoffice?
→ Von wie vielen Beschäftigten wird das Angebot der Testung wahrgenommen?
→ Bitte erläutern Sie in diesem Zusammenhang Ihr Hygienekonzept
„Die Corona-Pandemie ist für alle Beteiligten eine Herausforderung. Ein Konzern wie Amazon, der zu den großen Gewinnern der Krise gehört, ist sich seiner Verantwortung für den Gesundheitsschutz, faire Löhne und Arbeitnehmerrechte aber scheinbar nicht bewusst“, erklärt Schrodi. „Deshalb braucht es Kontrolle und öffentlichen Druck. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden uns gemeinsam mit den Beschäftigten für faire Löhne und Tarifverträge einsetzen. Gut ist, dass
Finanzminister Olaf Scholz wie angekündigt mit den internationalen Partnern eine weltweit gültige Mindeststeuer einführen will, damit auch Internet-Giganten wie Amazon endlich angemessen Steuern zahlen!“