Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi warnt nach den Krawallen von Anhängern des US-Präsidenten Donald Trump vor der Gefahr für die Demokratie, die von Rechtsradikalen, sog. Verschwörungstheoretikern und anderen kruden Kreisen ausgehen.
„Bewusst falsche Behauptungen zu Wahlbetrug, Populismus und die Radikalisierung rechter Gruppen stellen eine ernstzunehmende Gefahr für die Demokratie dar. Die Folgen hiervon waren nicht nur am Mittwoch in Washington D.C. zu sehen.“
Die Vorfälle im und um das Kapitol in Washington seien erschreckend, doch man müsse nicht nach Amerika schauen, um solche und ähnliche Bilder zu sehen. Am 29. August hatten Demonstranten, darunter zahlreiche Rechtsradikale, die Treppen des Reichstages gestürmt und versucht sich Zutritt zum Bundestag zu verschaffen. Während der teils gewaltsamen Demonstrationen gegen das Infektionsschutzgesetz hatten Abgeordnete der AfD Rechtsradikale in das Reichstagsgebäude eingeschleust, die Abgeordnete einschüchtern und in ihrem Abstimmungsverhalten beeinflussen wollten. „Diese Angriffe auf Symbole der deutschen und der US-amerikanischen Demokratie zeigen die Verachtung, die diese Gruppen den demokratischen Werten unserer Gesellschaft entgegenbringen“, so der SPD-Abgeordnete.
„Wichtig für eine wehrhafte Demokratie ist der gesellschaftliche Zusammenhalt. Das Gift der Ungleichheit hat in Teilen der amerikanischen Bevölkerung das Vertrauen in die US-Demokratie zerstört“, so Schrodi. „Das beste Mittel gegen braune Rattenfänger ist eine starke, sozial gerechte Gesellschaft. Das gilt in den USA wie in der Bundesrepublik Deutschland.“